Ungarn stoppt Austrittspläne aus dem IStGH

7 Quellen · vor 6 Tagen

LinksMitteRechts

Übersicht

• Ungarn bleibt Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH). • Der neue Ministerpräsident Péter Magyar hebt den Austrittsbeschluss der Vorgängerregierung auf. • Zuvor hatte Orbán-Regierung den Austritt aus dem IStGH angekündigt und das Parlament hatte diesem Schritt zugestimmt. • Die Details zur Rücknahme des Austritts wurden zunächst nicht umfassend erläutert. • Der IStGH verfolgt schwere Verbrechen wie Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit; Ungarn gehört zu den Vertragsstaaten.

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Unterschiedliche Schwerpunkte

Linke Medien erwähnen: Internationale, Orbán, Regierungschef, Vorgänger, Ungarn

Rechte Medien erwähnen: Netanjahu, Budapest, Haag, Kriegsverbrechen, Ministerpräsident

Wer berichtete zuerst?

Handelsblatt22. Mai, 23:12

Neue Regierung: Magyar: Ungarn stoppt Austrittspläne aus Weltstrafgericht

Tagesspiegel22. Mai, 23:13+1 Min.

Neue Regierung: Magyar: Ungarn stoppt Austrittspläne aus Weltstrafgericht

Spiegel23. Mai, 12:15+13 Std.

IStGH: Ungarn stoppt Austrittspläne aus Weltstrafgericht

Handelsblatt26. Mai, 09:39+3 T.

Ungarn: Sondersteuer im Einzelhandel bleibt: Magyar geht auf Konfrontation zur EU

Zeit27. Mai, 14:47+5 T.

Ungarn: Ungarn stoppt Austritt aus Internationalem Strafgerichtshof

Handelsblatt28. Mai, 17:57+6 T.

Ungarn: Wann bekommt Magyar die eingefrorenen EU-Milliarden?

Politischer Kompass

Mitte-Links3 Quellen

Tagesspiegel– vor 6 TagenStimmung:

Neue Regierung: Magyar: Ungarn stoppt Austrittspläne aus Weltstrafgericht

Unter seinem Vorgänger Orban kündigte Ungarn den Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof an. Diesen Schritt macht der neue Regierungschef Magyar nun rückgängig.

Spiegel– vor 6 TagenStimmung:

IStGH: Ungarn stoppt Austrittspläne aus Weltstrafgericht

Der Internationale Strafgerichtshof verfolgt schwerste Verbrechen, zu seinen Vertragsstaaten gehören alle EU-Länder. Unter Orbán kündigte Ungarn jedoch seinen Austritt an. Die neue Regierung nimmt das nun zurück.

Zeit– vor 2 TagenStimmung:

Ungarn: Ungarn stoppt Austritt aus Internationalem Strafgerichtshof

Ungarn bleibt doch Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs. Zwei Wochen nach dem Regierungswechsel stimmte das neue Parlament für eine Aufhebung des Austritts.

Mitte-Rechts3 Quellen

Handelsblatt– vor 6 TagenArtikel-Bias:Stimmung:

Neue Regierung: Magyar: Ungarn stoppt Austrittspläne aus Weltstrafgericht

Unter seinem Vorgänger Orban kündigte Ungarn den Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof an. Diesen Schritt macht der neue Regierungschef Magyar nun rückgängig.

Handelsblatt– vor 3 TagenArtikel-Bias:Stimmung:

Ungarn: Sondersteuer im Einzelhandel bleibt: Magyar geht auf Konfrontation zur EU

Der neue Premier hält an der Sondersteuer gegen ausländische Supermärkte vorerst fest. Die EU-Kommission will den anhaltenden Verstoß gegen das Europarecht nicht hinnehmen.

Handelsblatt– gesternArtikel-Bias:Stimmung:

Ungarn: Wann bekommt Magyar die eingefrorenen EU-Milliarden?

Der ungarische Premier braucht dringend Geld, um die Wirtschaft anzukurbeln. Doch die EU pocht auf feste Reformzusagen, bevor die eingefrorenen Mittel fließen können.

Rechts1 Quelle

Tichys Einblick– vor 10 Std.Stimmung:

Vom Wahlkampf zur Regierungsshow: Péter Magyar erfindet Politik neu

Viktor Orbán störte in der EU, weil er Dinge tat und aussprach, die niemand tun oder hören wollte. Das Paradebeispiel bleibt die Migrationspolitik. Er griff einem Trend vor: Seine Positionen in dieser Frage sind heute Mainstream. Davor war es Ungarn, dass den Eisernen Vorhang niederriss, und Ungarn, das 1956 zuerst gegen den Kommunismus rebellierte. Weniger Der Beitrag Vom Wahlkampf zur Regierungsshow: Péter Magyar erfindet Politik neu erschien zuerst auf Tichys Einblick .