Saarbrücken: AfD erzwingt Wiederholung der Stadtratswahl

7 Quellen · vor 2 Tagen

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Übersicht

• AfD wurde 2024 bei der Saarbrücker Stadtratswahl ausgeschlossen, weil zwei konkurrierende Listen eingereicht wurden. • Ein AfD-Mitglied klagte gegen den Ausschluss und setzte sich in zweiter Instanz durch. • Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes entschied, dass eine der Listen ungültig und die andere gültig hätte erklärt werden müssen. • Dem Urteil zufolge muss die Wahl in Saarbrücken sowie im Regionalverband Saarbrücken wiederholt werden. • Die Maßnahme betrifft die Neuwahl des Stadtrats von Saarbrücken.

Generiert mit GPT · vor 6 Std.

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Wer berichtete zuerst?

t-online27. Mai, 13:21

AfD-Klage führt zu Neuwahl: Richter kassieren Stadtratswahl von 2024

Spiegel27. Mai, 15:17+2 Std.

Saarbrücken: AfD erzwingt Wiederholung der Stadtratswahl

Welt27. Mai, 18:17+5 Std.

Stadtratswahl in Saarbrücken muss nach AfD-Klage wiederholt werden

Junge Freiheit27. Mai, 18:30+5 Std.

Rechtsstreit gewonnen AfD erzwingt Wahlwiederholung zum Saarbrücker Stadtrat

n-tv27. Mai, 20:49+7 Std.

Ausschluss nicht rechtens: Nach Klage der AfD muss Saarbrücker Stadtrat neu gewählt werden

Deutschlandfunk27. Mai, 22:37+9 Std.

Streit um AfD-Listen - Teil der saarländischen Kommunalwahl muss wiederholt werden

Politischer Kompass

Mitte-Links1 Quelle

Spiegel– vor 2 TagenStimmung:

Saarbrücken: AfD erzwingt Wiederholung der Stadtratswahl

Weil die AfD zwei mutmaßlich konkurrierende Listen eingereicht hatte, wurde sie 2024 in Saarbrücken von der Wahl ausgeschlossen. Ein Parteimitglied klagte dagegen – und hat sich nun in zweiter Instanz durchgesetzt.

Mitte2 Quellen

Deutschlandfunk– vor 2 TagenArtikel-Bias:Stimmung:

Streit um AfD-Listen - Teil der saarländischen Kommunalwahl muss wiederholt werden

Im Saarland muss ein weiterer Teil der Kommunalwahl von 2024 wiederholt werden.

t-online– vor 2 TagenStimmung:

AfD-Klage führt zu Neuwahl: Richter kassieren Stadtratswahl von 2024

Ein Gericht im Saarland kippt die Saarbrücker Stadtratswahl von 2024. Für die AfD ist es bereits der zweite Wahlerfolg dieser Art im Bundesland.

Mitte-Rechts2 Quellen

Welt– vor 2 TagenStimmung:

Stadtratswahl in Saarbrücken muss nach AfD-Klage wiederholt werden

Die Bürger in Saarbrücken müssen ihren Stadtrat vorzeitig neu wählen. Vor zwei Jahren wurde die AfD von der Wahl ausgeschlossen – zu Unrecht, wie nun das Oberverwaltungsgericht urteilte.

n-tv– vor 2 TagenStimmung:

Ausschluss nicht rechtens: Nach Klage der AfD muss Saarbrücker Stadtrat neu gewählt werden

Bei der Wahl zum Stadtrat der saarländischen Landeshauptstadt war die AfD vor zwei Jahren ausgeschlossen worden. Die Behörden monierten, dass zwei Wahlvorschläge der Rechtspopulisten vorliegen würden. Das sieht ein Gericht nun anders.

Rechts2 Quellen

Junge Freiheit– vor 2 TagenArtikel-Bias:Stimmung:

Rechtsstreit gewonnen AfD erzwingt Wahlwiederholung zum Saarbrücker Stadtrat

Die AfD wurde 2024 wegen eines Fehlers bei den Wahllisten nicht zur Stadtratswahl in Saarbrücken zugelassen. Ein Parteimitglied klagte gegen die Entscheidung – und bekam jetzt recht. Die Wahl muss nun wiederholt werden. Dieser Beitrag Rechtsstreit gewonnen AfD erzwingt Wahlwiederholung zum Saarbrücker Stadtrat wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT .

Tichys Einblick– gesternStimmung:

Saarbrücken muss neu wählen: AfD-Ausschluss war rechtswidrig

Politisches Beben in Saarbrücken: Der Stadtrat der saarländischen Landeshauptstadt muss neu gewählt werden. Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes hat die Stadtratswahl vom 9. Juni 2024 für ungültig erklärt. Der Grund ist brisant: Die AfD war damals nicht zur Wahl zugelassen worden – zu Unrecht, wie das Gericht nun entschieden hat. Das Landesverwaltungsamt muss deshalb eine Neuwahl Der Beitrag Saarbrücken muss neu wählen: AfD-Ausschluss war rechtswidrig erschien zuerst auf Tichys Einblick .