Übersicht
• CDU-Ministerin Nina Warken fordert, baurechtliche Vorgaben für Pflegeheime auf das Mindestmaß zu reduzieren.
• Vorgaben für Zimmergröße und Gemeinschaftsräume sollen vereinfacht oder reduziert werden.
• Zuständigkeit für baurechtliche Regeln liegt bei den Ländern.
• Gleichzeitig verteidigt Warken geplante Einschnitte bei Zuschlägen für Heimbewohner zur Entlastung der Pflegeversicherung.
• Änderungsvorschläge sehen eine zeitliche Verschiebung der höheren Entlastungsstufen vor.
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Pflegeversicherung: Warken: Bau-Standards für Pflegeheime vereinfachen
Pflegeversicherung: Warken: Bau-Standards für Pflegeheime vereinfachen
Pflegeversicherung: Warken: Bau-Standards für Pflegeheime vereinfachen
Pflegeversicherung - Warken für weniger baurechtliche Vorschriften für Pflegeheime
Politischer Kompass
Mitte-Links2 Quellen
Pflegeversicherung: Warken: Bau-Standards für Pflegeheime vereinfachen
Pflegeversicherung: Warken: Bau-Standards für Pflegeheime vereinfachen
Bei bestimmten baurechtlichen Vorgaben für Pflegeheime wurde aus Sicht der Gesundheitsministerin „aus gutem Willen übertrieben“. Sie sieht hier einen Hebel, um Pflege-Kosten zu begrenzen.
Mitte1 Quelle
Mitte-Rechts1 Quelle
